BGH: Wettbewerbsverstoß durch Krankenkasse mit Gewinnspiel für Jugendliche,...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - BGH Urteil vom 22.01.2014 I ZR 218/12 Nordjob-Messe UWG §§ 3, 4 Nr. 2 Leitsatz des BGH: Eine gesetzliche Krankenkasse verstößt gegen das Verbot, die...
View ArticleBSG: Anspruch auf Spezialrollstuhl bei GKV oder Sozialhilfeträger?
Jus@Publicum - click Der 3. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, heute [ B 3 KR 10/10 R - S. ./. DAK ] über die Revision eines 1999 geborenen und bei der Beklagten gesetzlich...
View Article(Über-)Gewichtiger Krankentransport
Arbeitsrecht Chemnitz - Das war wohl eine Menge Arbeit. Weil die Sanitäter es nicht schafften, einen übergewichtigen Mann aus der Wohnung zu transportieren (für einen Transport zum Krankenhaus), musste...
View ArticleKrankenkasse muss nicht für potenzsteigernde Arzneimittel für Behinderte...
Kanzlei Blaufelder - Behinderte Menschen mit Potenzstörungen können von ihrer gesetzlichen Krankenkasse sich nicht die Kosten für erektionssteigernde Arzneimittel erstatten lassen. Solch ein Anspruch...
View ArticleBSG: Anspruch auf Spezialrollstuhl bei GKV oder Sozialhilfeträger?
Jus@Publicum - click Der 3. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, heute [ B 3 KR 10/10 R - S. ./. DAK ] über die Revision eines 1999 geborenen und bei der Beklagten gesetzlich...
View ArticleKrankenkassen-Schließung – und die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses...
Rechtslupe - Eine Betriebskrankenkasse kann nach § 153 SGB V von der Aufsichtsbehörde geschlossen werden. In diesem Fall ist denjenigen Beschäftigten, deren Arbeitsverhältnis nicht durch ordentliche...
View ArticleÜber 580.000 Euro Schadensersatz nach grob fehlerhafter Hüftoperation
Jus@Publicum - Rechtslektüre © Liz Collet Eine an einer Gerinnungsstörung leidende Patientin wurde ohne Behandlung ihrer Vorerkrankung an der Hüfte operiert. In der Folge traten schwere Nachblutungen...
View ArticlePost vom Hauptzollamt
Kanzleien im Internet - Post vom Hauptzollamt kann bedeuten, dass man ein Paket aus dem Ausland erhält. Es kann aber auch bedeuten, dass jemand eine Forderung vollstrecken will. Denn das Hauptzollamt...
View ArticleKrankenkasse muss nicht für potenzsteigernde Arzneimittel für Behinderte...
Kanzlei Blaufelder - Behinderte Menschen mit Potenzstörungen können von ihrer gesetzlichen Krankenkasse sich nicht die Kosten für erektionssteigernde Arzneimittel erstatten lassen. Solch ein Anspruch...
View ArticleBGH: Auch gesetzliche Krankenkassen müssen sich an das Wettbewerbsrecht...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - BGH Urteil vom 23.04.2014 I ZR 170/10 Betriebskrankenkasse II UWG § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 6, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr ...mehr
View Article(Über-)Gewichtiger Krankentransport
Arbeitsrecht Chemnitz - Das war wohl eine Menge Arbeit. Weil die Sanitäter es nicht schafften, einen übergewichtigen Mann aus der Wohnung zu transportieren (für einen Transport zum Krankenhaus), musste...
View ArticleDienstordnungsangestellte – und ihre Versorgung bei der Fusion von Krankenkassen
Rechtslupe - Die bei einer Vereinigung einer Innungskrankenkasse und einer Ortskrankenkasse entstehende “neue” Ortskrankenkasse, die lediglich für die abgegrenzte Region eines Bundeslandes besteht, hat...
View ArticleGKV-FQWG – decodieren Sie das mal!
Jus@Publicum - Keine Lust? Wozu? Es könnte beim Geld sparen helfen. Und schon zucken Ihre Ohren hellwach wie Mister Spocks Spitzöhrchen und Augenbraue reflexartig interessiert nach oben, gell? Also, es...
View ArticleKrankenschein und Folgebescheinigung – was ist zu beachten?
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog - Wenn der Arbeitnehmer krank wird (arbeitsunfähig), dann bestehen grundsätzlich zwei Verpflichtungen: Pflichten des Arbeitnehmers bei Arbeitsunfähigkeit - Anzeige...
View Articleendet ein Arbeitsverhältnis ohne Kündigung?
Arbeitsrecht Chemnitz - Diese Frage stellt sich nicht nur für Umweltminister Röttgen a.D. (vergleiche hier), sondern auch für Arbeitnehmer einer Krankenkasse. Eine Krankenversicherung mit einem...
View Article(Über-)Gewichtiger Krankentransport
Arbeitsrecht Chemnitz - Das war wohl eine Menge Arbeit. Weil die Sanitäter es nicht schafften, einen übergewichtigen Mann aus der Wohnung zu transportieren (für einen Transport zum Krankenhaus), musste...
View Articleendet ein Arbeitsverhältnis ohne Kündigung?
Arbeitsrecht Chemnitz - Diese Frage stellt sich nicht nur für Umweltminister Röttgen a.D. (vergleiche hier), sondern auch für Arbeitnehmer einer Krankenkasse. Eine Krankenversicherung mit einem...
View ArticleKrankenkassen-Schließung – und die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses...
Rechtslupe - Eine Betriebskrankenkasse kann nach § 153 SGB V von der Aufsichtsbehörde geschlossen werden. In diesem Fall ist denjenigen Beschäftigten, deren Arbeitsverhältnis nicht durch ordentliche...
View Article(Über-)Gewichtiger Krankentransport
Arbeitsrecht Chemnitz - Das war wohl eine Menge Arbeit. Weil die Sanitäter es nicht schafften, einen übergewichtigen Mann aus der Wohnung zu transportieren (für einen Transport zum Krankenhaus), musste...
View Articleendet ein Arbeitsverhältnis ohne Kündigung?
Arbeitsrecht Chemnitz - Diese Frage stellt sich nicht nur für Umweltminister Röttgen a.D. (vergleiche hier), sondern auch für Arbeitnehmer einer Krankenkasse. Eine Krankenversicherung mit einem...
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