Versicherungspflicht trotz Aktiengesellschaft
Rechtslupe - Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft unterliegen nicht der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht. Bis 2003 galt dies für alle Beschäftigungen von Vorstandsmitgliedern. Zum 1....
View ArticleFestbeträge für Hörgeräte sind rechtswidrig
Schlosser Aktuell - Das Bundessozialgericht hatte über die Frage zu entscheiden, ob sich jeder Hörgeschädigte seitens der Krankenkassen bei der Anschaffung eines Hörgerätes darauf verweisen lassen muß,...
View Articleso nimmt man den Widerspruch zurück
rechtbrechung - eine Krankenkasse mit zwei Buchstaben trifft eine Entscheidung. Da der Versicherten die Entscheidung nicht gefällt, legt Sie Widerspruch ein. Rein rechtlich ergeht dann ein...
View ArticleBetriebsprüfung überstanden
kanzlei-hoenig.de - Diese Betriebsprüfungen der Sozialversicherer empfinde ich – wie jeden staatlichen Eingriff in unsere Kanzlei – als störend und unangenehm. Alle vier Jahre kommt ein mehr oder...
View ArticleUnterhalt und private Krankenversicherung
Rechtsanwalt News - Hat ein Kind ein Anrecht darauf, dass der Unterhaltspflichtige die Kosten einer privaten Krankenversicherung trägt, wenn das Kind zuvor in der privaten Krankenversicherung war, nun...
View ArticleZur Hörgeräteentscheidung des BSG: Was ist mit Zusatzgeräten?
Michael Langhans - Im Dezember hatte ich ja über diese Entscheidung des Bundessozialgerichts berichtet, wonach digitale Hörgeräte ohne Rücksicht auf den Preis dann zu bezahlen sind, wenn sie die...
View ArticleHörgeräte: Die Reaktionen der Krankenkassen auf das Urteil
Medrecht-Blog - Hörgeräte und kein Ende. Bereits mehrfach haben wir über die Frage berichtet, ob die Krankenkassen Kosten über den Festbetrag hinaus zu erstatten haben. Das höchste deutsche...
View ArticleSie lernen es einfach nicht
Andere Ansicht - In einem Rechtstreit mit einer örtlichen Krankenkasse konnten wir uns jüngst auf dem Gebiet des allgemeinen Verwaltungsrechts austoben. Ermessensnichtgebrauch, keine Ermessensgründe...
View ArticleUnd wieder: Krankenkasse zur Kostenübernahme für volldigitale Hörgeräte...
Medrecht-Blog - Hörgerät: Welche Kosten übernimmt eine Krankenkasse? // Photo: es.war.einmal... über photocase.de Bei der Versorgung mit Hörgeräten erfüllen die Krankenkassen ihre Leistungspflicht...
View ArticleHörgeräte: Festbeträge sind rechtswidrig
Medrecht-Blog - Festbeträge für Hörgeräte sind nicht zulässig. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden. Der 3. Senat hat die gesetzliche Krankenversicherung zur Übernahme der den Festbetrag...
View ArticleKrankenversicherungsbeitrag soll gesenkt werden
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog - Am 26.3.2014 hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf zur Änderungen u.a. in Bezug auf Beitragssätze der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Der...
View ArticleBeitragserhebung der Krankenkasse nur nach umfassender Sachverhaltsaufklärung
Arbeitsrecht Chemnitz - Die Techniker Krankenkasse (TK) hatte im Fall einer bei ihr Versicherten auf eine Kapitalauszahlung einer Lebensversicherung i.H.v. 23.400 Euro Krankenversicherungsbeiträge...
View ArticleKeine Herausgabe der Patientenakte an Krankenkasse
LEX MEDICORUM - Der Vorwurf eines Haftungsfalles ist immer unschön. Von den betroffenen Ärzten kommt deshalb oft die Frage, inwieweit man verpflichtet ist, Behandlungsunterlagen herauszugeben....
View ArticleBSG : Rollstuhl-Bike II – Erfolgreiche Revision
Jus@Publicum - click In einem weiteren Verfahren zur Frage, ob es einen Anspruch auf Rollstuhl-Bike gibt oder ob ein manuell zu bewegender Rollstuhl (Aktivrollstuhl) mit einem Rollator und...
View ArticleNicht verschreibungspflichtige Arzneimittel
Rechtslupe - Der Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist nach Ansicht des Bundessozialgerichts rechtens. In dem...
View ArticlePillen für die Psyche {für 5-Jährige – wirklich unumgänglich????}
Jus@Publicum - Needle’s Eyes of Science © Liz Collet Das Thema Pillen für Kinder wird im Blog hier nicht zum ersten Mal aufgegriffen. Das ZDF hat in einem aktuellen neuen Beitrag hier auf die damit...
View ArticleBSG : Rollstuhl-Bike II – Erfolgreiche Revision
Jus@Publicum - click In einem weiteren Verfahren zur Frage, ob es einen Anspruch auf Rollstuhl-Bike gibt oder ob ein manuell zu bewegender Rollstuhl (Aktivrollstuhl) mit einem Rollator und...
View ArticleKrankengeldverweigerung nach Aktenlage
Blickpunkt Recht & Steuern - Krankengeld darf von einer Krankenkasse nicht nach bloßer Aktenlage verweigert werden. Krankenkassen müssen vor einer Verweigerung der Krankengeldzahlung den...
View ArticleBSG : Rollstuhl-Bike II – Erfolgreiche Revision
Jus@Publicum - click In einem weiteren Verfahren zur Frage, ob es einen Anspruch auf Rollstuhl-Bike gibt oder ob ein manuell zu bewegender Rollstuhl (Aktivrollstuhl) mit einem Rollator und...
View ArticleKinder gebt mir eure Daten
Kurz Pfitzer Wolf - Personenbezogene Daten zu Werbezwecken zu sammeln ist für viele Unternehmen ein wichtiger Teil ihrer Werbestrategie. Aber darf man dies auch bei Kindern und Jugendlichen z.B....
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