Methylphenidat für den erwachsenen Zappelphillip
Rechtslupe - Eine Krankenkasse kann auch bei einem an einem Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktiv-Syndrom (ADHS) leidenden Erwachsenen zu einer Versorgung mit methylphenidathaltigen Arzneimitteln (hier:...
View ArticleZusatzbeiträge der City BKK unwirksam da Hinweis auf Kündigungsrecht bewusst...
anwalt-kiel.com - Das Sozialgericht Berlin hat mit Urteil vom 22. Juni 2011 (S 73 KR 1635/10) entschieden, dass wenn eine Krankenkasse – hier die City BKK – Zusatzbeiträge erhebt, muss sie ausreichend...
View ArticleDie elektrisch betriebene mobile Treppensteighilfe für einen Rollstuhl
Rechtslupe - Ein in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherter Behinderter hat keinen Anspruch nach § 33 Abs 1 Satz 1 SGB V darauf, auf Kosten der Krankenkasse mit einer Treppensteighilfe...
View ArticleDas zu teure Hörgerät
Rechtslupe - Die Krankenkassen sind für einen möglichst vollständigen Behinderungsausgleich zuständig. Sind Hörgeräte innerhalb des Festbetragsrahmens nicht geeignet einen bestmöglichen Ausgleich der...
View ArticleBSG: Zur Bewilligung Lichtsignalanlage für hochgradig Schwerhörige
Jus@Publicum - Das Bundessozialgericht (BSG) hat nach Verhandlung vom 29.4.2010 im Verfahren über die Revision der beklagten Krankenversicherung (AOK Niedersachsen) [Bundessozialgericht - B 3 KR 5/09 R...
View ArticleDie Beklagte wird geschlossen - Sozialgerichtsprozess wie weiter?
Kanzlei Menschen und Rechte - Ein freundliches kurzes Schreiben flatterte uns vom Landessozialgericht ins Haus: Die Beklagte wird aufgefordert mitzuteilen, wer ihren Rechtsstreit (der in Wirklichkeit...
View Article„Bis auf weiteres“: Angabe eines nächsten Praxistermins begrenzt nicht die...
Betriebsrat Blog - Das entschied das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Beschluss vom 23.12.2011 – L 5 KR 309/11 B). Hat ein Arzt in einem Auszahlschein für Krankengeld Arbeitsunfähigkeit “bis auf...
View ArticleVerheiratet mit der Firma
Andere Ansicht - Im Streit steht die Sozialversicherungspflichtigkeit des Klägers. War er abhängig beschäftigt im Sinne des § 7 SGB IV – oder war er es nicht. Es geht hier um jahrelang entrichtete...
View ArticleArbeiten in Deutschland lohnt sich.
Jurakopf - Ich bin nicht wirklich gefrustet oder geschockt, ich wusste lange vor meinem ersten Examen, was mich danach erwartet. Dennoch hier der Hinweis für diejenigen, die (kleine) Kinder haben und...
View ArticleAblehnungsbescheide der Krankenkassen: Wehren lohnt sich!
Andere Ansicht - Die Medien berichten heute über die zahllosen Negativ-Bescheide der gesetzlichen Krankenkassen. Egal ob Zuzahlungen zu Hilfsmitteln, Krankengeld oder Reha-Leistungen: In zahllosen...
View ArticleBGH: Der Arzt ist kein Beauftragter der Krankenkasse
RA Dr. Böttner - Ein Arzt,der Prämien der Pharmaindustrie bekommt, macht sich nicht wegen Bestechlichkeit strafbar Der Große Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen,...
View ArticleInsolvenz von Krankenkassen: City BKK droht Pleite
Insolvenz-News und Insolvenzberatung - Es droht die erste Insolvenz einer Krankenkasse: Die City BKK hat neben einer weiteren Betriebskrankenkasse eine drohende Insolvenz beim Bundesversicherungsamt...
View ArticleKrebstherapie notfalls auch mit dafür nicht zugelassenem Medikament
Kanzlei Blaufelder - Bei einer lebensbedrohlichen Krankheit müssen die gesetzlichen Krankenkassen gegebenenfalls auch für Arzneimittel aufkommen, die für die jeweilige Behandlung nicht zugelassen sind....
View ArticleHessische Beamte und künstliche Befruchtung
Rechthaber - Entgegen einer hessischen Verwaltungsvorschrift gilt bei künstlicher Befruchtung doch das „Körperprinzip“ Wer auf natürlichem Weg kein Kind bekommen kann, muss medizinisch und psychisch...
View ArticlePflegeheim Unfälle
Schlosser Aktuell - Das Landgericht Coburg hatte über die Klage einer gesetzlichen Krankenkasse gegen ein Pflegeheim und seine Mitarbeiter wegen des Sturzes einer Heimbewohnerin und der darauf...
View ArticleVorsicht vor Piercings!
Medrecht-Blog - Piercing: Kann schön gefährlich sein / Foto: shutterstock.com Gesetzlich Krankenversicherte können an den Kosten der Heilbehandlung beteiligt werden. Und zwar dann, wenn sie durch eine...
View ArticleKrankenkasse mit Nebenwirkungen
Handelsvertreter Blog - Der Termin steht fest : Ende 2012 wird die Central Krankenversicherung ihren Vertrieb an die Deutsche Vermögensberatung als Ausschließlichkeitsvertrieb abgeben. Das...
View Articleendlich arm!
rechtbrechung - Alte Vorschläge in neuen Mündern hat der DGB. Die private Krankenversicherung abschaffen, Bürgerversicherung für alle. Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und die Sonne scheint dann...
View ArticleWichtige Änderungen zum 01.01.2011
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte - Zum 01. Januar 2011 ergeben sich einige wichtige Gesetzesänderungen. Krankenversicherung Der allgemeine Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung steigt von...
View ArticleHochwertige Hörgeräteversorgung
Rechtslupe - Gesetzlich versicherte Schwerhörige haben Anspruch auf technisch hochwertige Versorgung mit Hörhilfen, wenn mit den Vertragsgeräten kein optimaler Ausgleich des Hörverlustes erzielt werden...
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