Badeprothesen
Rechtslupe - In drei Revisionsverfahren hatte das Bundessozialgericht jetzt über die Frage entschieden, ob beinamputierte Versicherte, die mit einer normalen Laufprothese versorgt sind, von der...
View ArticleManche brauchen den Druck
Stuttgart Inkasso - Im Frühjahr 2009 schlossen wir mir einem Schuldner, einer Firma im Pflegebereich, eine Ratenzahlungsvereinbarung ab. Zunächst wurden die Raten dann auch immer pünktlich bezahlt,...
View ArticleMilchmädchenrechnung der FDP
Betriebsrat Blog - Mit dem Versprechen „mehr Netto vom Brutto“ ist die FDP in den letzten Bundestagswahlkampf gestartet. Eines der wichtigsten Ziele der Liberalen war es, die Arbeitnehmer zu entlasten:...
View Articledie Kassen aus (oder in) Hamburg
rechtbrechung - Krankenkassen wohlgemerkt. Momentan habe ich in der Bearbeitung zwei, die statt brauchbarer Raten unbedingt und sofort Geld wollen und Unternehmer zur Not platt machen. Die eine ist...
View ArticleDas Persönliche Budget wird immer beliebter….
Schlosser Aktuell - Die Antwort der Bundesregierung (17/406) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/345) lautete, daß Menschen mit Behinderung immer häufiger das sogenannte Persönliche...
View ArticleWahl der Krankenkasse via Arbeitsamt wirksam
Recht und Alltag - Um ihr Wahlrecht für eine Krankenkasse wahrzunehmen, müssen Arbeitslose nicht persönlich bei dieser vorsprechen. Es genügt, wenn sie auf ihrem Antrag für Arbeitslosengeld die...
View ArticleBSG: Keine Versorgung mit Lorenzos Öl auf Kosten der Krankenkasse
Rechtblog - Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass es sich bei “Lorenzos Öl” weder um ein Heil- noch um ein Hilfsmittel handelt. Vielmehr sei das Produkt entweder ein nicht zugelassenes...
View ArticleZusatzbeiträge zur gesetzlichen Krankenkasse: Sozialgericht Berlin ordnet...
Scherer & Körbes - © Torsten Bogdenand / pixelio.de Ein Urteil des Sozialgerichts Berlin wird so manchem Kassenmanager den Angstschweiß auf die Stirn treiben. Dabei geht es – man traut sich kaum zu...
View ArticleKeine Kostenerstattung bei Krankenhausverlegung aus religiösen Gründen
Recht und Alltag - Der Kläger lehnt es als Angehöriger der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas ab, (Fremd )Blutinfusionen zu erhalten. Am 14. April 2002 kam er wegen akut aufgetretener Schmerzen im...
View ArticleBarmer GEK: Ausgezeichnet – aber sicherlich nicht von den Leistungserbringern
Scherer & Körbes - © bardo / pixelio.de Nicht nur als Rechtsanwalt ist man schon verwundert, wer so alles in den inzwischen immer beliebter werdenden „Rankings“ aufgenommen wird und/oder...
View ArticleKrankengeld für freiwillig versicherte Arbeitnehmer bleibt auch bei...
Handakte WebLAWg - Eine große bayerische Krankenkasse wollte ihrem Versicherten, der mit seinem Arbeitsentgelt über der Beitragsbemessungsgrenze lag und daher freiwillig versichert war, kein...
View ArticleBGH - Großer Senat: Bestechliche Ärzte (noch) nicht strafbar
beck-blog - Der Große Senat des BGH hat die umstrittene Frage, ob Ärzte als "Beauftragte" der Krankenkassen im Sinne des § 299 StGB zu gelten haben, negativ beantwortet (Entscheidung; Pressebericht)...
View ArticleStrafbarkeit korrupter Ärzte - FDP tritt auf die Bremse
beck-blog - Laut FAZ von gestern will Gesundheitsminister Bahr (FDP) das ärztliche Berufsrecht, nicht aber das Strafrecht verschärfen, um gegen Bestechung und Bestechlichkeit von Ärzten vorzugehen:...
View ArticleScheinarbeitsvertrag und die Sozialversicherung
Rechtslupe - Wer einen Arbeitsvertrag allein deshalb schließt, um über eine gesetzliche Krankenkasse gegen Krankheit abgesichert zu sein, handelt nach einer aktuellen Entscheidung des...
View ArticleVersicherungspflicht in der Krankenversicherung
Rechtslupe - Ab 2009 gilt nicht nur ein einheitlicher Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung von 14,6% zuzüglich eines Zusatzbeitrags von 0,9 Prozent. Wer keiner gesetzlichen Krankenkasse...
View ArticleDie Krankenkasse und der Schadensersatzanspruch ihres Versicherten
Rechtslupe - Der Schadensersatzanspruch des Geschädigten aus § 823 Abs. 1 und § 280 Abs. 1 BGB geht gemäß § 116 Abs. 1 Satz 1 SGB X auch in Höhe der Aufwendungen für den Investitionszuschlag nach Art....
View ArticleErde an Ulla Schmidt!
RA-Blog - Die Zeit berichtet unter dem Titel "Gesundheitswesen: Für Versicherte schwer durchschaubar" über einen Tag im Kundencenter einer großen Krankenkasse. Ein Mann sprach im Kundencenter vor, weil...
View ArticleEinsichtnahme in die Pflegedokumentation
Rechtslupe - Nach § 294a SGB V steht der Krankenkasse – unter einigen einschränkenden Voraussetzungen ein eigenes Einsichts- und Auskunftsrecht gegenüber den behandelnden Ärzten und Krankenhäusern zu,...
View ArticleArbeitsunfähigkeit “bis auf weiteres” und der nächste Arzttermin
Rechtslupe - Durch die Nennung eines nächsten Praxistermins auf einem Auszahlschein für Krankengeld, in dem der Arzt Arbeitsunfähigkeit “bis auf weiteres” bescheinigt, ist keine Begrenzung der...
View Article"Bestechliche" Ärzte - strafbar nach § 299 StGB?
beck-blog - Die Frage, ob Ärzte bei der Verschreibung von Pharmazeutika und anderen Behandlungen als "Beauftragte" der Krankenkassen handeln und sich deshalb ggf. nach § 299 StGB strafbar machen, wenn...
View Article