(Über-)Gewichtiger Krankentransport
Arbeitsrecht Chemnitz - Das war wohl eine Menge Arbeit. Weil die Sanitäter es nicht schafften, einen übergewichtigen Mann aus der Wohnung zu transportieren (für einen Transport zum Krankenhaus), musste...
View ArticleKrankenkasse muss nicht für potenzsteigernde Arzneimittel für Behinderte...
Kanzlei Blaufelder - Behinderte Menschen mit Potenzstörungen können von ihrer gesetzlichen Krankenkasse sich nicht die Kosten für erektionssteigernde Arzneimittel erstatten lassen. Solch ein Anspruch...
View ArticleFreiwillige Krankenversicherung durch sozialrechtlichen Herstellungsanspruch
Rechtslupe - Berät eine Krankenkasse pflichtwidrig nicht über die Möglichkeit zur freiwilligen Weiterversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung und die dafür geltende dreimonatige...
View ArticleBraucht Demokratie Sachbearbeiter ? Und wie viele?
Kanzlei Menschen und Rechte - Der FAZ-Kritiker Jürgen Kaube, ein zu recht notorischer Gegner des Lügenbarons Guttenberg, hat eine Talkshow zum Thema genutzt, ein Lob auf die Sachbearbeiter...
View ArticleSperma: Krankenkasse muss Einfrierkosten nicht erstatten
Medrecht-Blog - Kosten für das Einfrieren von Sperma muss die Krankenkasse nicht erstatten. Dies hat das Sozialgericht Aachen am 03.11.2009 entschieden. Photo: aufrecht über photocase.de Geklagt hatte...
View Articleendet ein Arbeitsverhältnis ohne Kündigung?
Arbeitsrecht Chemnitz - Diese Frage stellt sich nicht nur für Umweltminister Röttgen a.D. (vergleiche hier), sondern auch für Arbeitnehmer einer Krankenkasse. Eine Krankenversicherung mit einem...
View ArticleMan muss nicht mit jeder Krankenkasse einen Vertrag haben…
Scherer & Körbes - © matthias guenter / pixelio.de In den Gesundheitshandwerken geht ja die Angst um: müss man jetzt mit wirklich jeder Krankenkasse einen Vertrag haben? Was für ein logistischer...
View ArticleKrankenkassenzusatzbeiträge bei Hartz IV werden nur teilweise erstattet
Michael Langhans - Dies ergibt sich aus einer Handlungsanweisung der BA für Arbeit: Nur wenn dem Versicherten ein Wechsel der GK nicht zuzumuten ist, weil seine bisherige Gesetzliche...
View ArticleDie Krankenakte und die Krankenkasse
Rechtslupe - Eine Einsichtnahme in die Krankheitsakten und Pflegedokumentationen ist bei Einverständnis des Betroffenen auch durch Krankenkassen möglich. Das Einsichtsrecht in seine persönlichen...
View ArticleDie Schließung einer Krankenkasse – und der Rechtsschutz der Mitarbeiter
Rechtslupe - Die Schließung einer (gesetzlichen) Krankenkasse dient ausschließlich dem öffentlichen Interesse. Die Arbeitnehmer werden des Fehlens von persönlichem Rechtsschutz gegen die Schließung der...
View ArticleHaftet die gesetzliche Krankenkasse für falsche Leistungszusagen ihrer...
rechtsanwalt.com - Welche Folgen hat es für eine gesetzliche Krankenversicherung, wenn ihre Mitarbeiter falsche Aussagen zum Leistungsumfang gemacht haben? Darüber hatte das Oberlandesgericht Karlsruhe...
View Articleneues zur Krankenkasse
rechtbrechung - zum 1.1.11 ändert sich (wieder) das Recht der freiwilligen Versicherung in der GKV. Nun kann sich wieder privat versichern, wer sofort versicherungsfrei ist und wer sich allmählich an...
View ArticlePatienten zweiter Klasse müssen 100 Euro mehr zahlen
Betriebsrat Blog - Gestern haben die Medien verbreitet, dass über zehn Krankenkassen in Deutschland ab sofort Zusatzbeiträge von knapp 100,- € im Jahr von Ihren Versicherten erheben werden. Diese...
View ArticleUnd als wie “freiwillig” es wahrgenommen wird………..
Jus@Publicum - #Organspende-Reform: 16-Jährige müssen Erklärung abgeben rp-online.de/1.2844949 — RP ONLINE (@rponline) May 25, 2012 …wahrgenommen, (miss- oder eben doch zutreffend ?) verstanden,...
View ArticleDextra mit Betriebsrechtsschutz im Immaterialgüterrecht
Rechtsanwalt Martin Steiger - Dextra nennt sich eine neue und nach eigenen Angaben «wirklich unabhängige» Rechtsschutzversicherung, die seit Anfang 2013 auf dem Schweizer Markt auftritt. Für...
View ArticleKein Elektro-Rollstuhl von der Krankenkasse
Rechtslupe - Erwachsene Krankenversicherte haben, wie jetzt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in dem Fall eines gehbehinderten erwachsenen Klägers aus Nottuln entschied, keinen Anspruch auf...
View ArticleOrthorexie: Krankhaft gesund
Jus@Publicum - Lebensmittelrecht © Liz Collet Vom Lebensmittel zum Lebens-Mittelpunkt und wieder zurück zum Lebens-Mittel? Vom Lebensmittelskandal, der krank macht zur krank machenden zwanghaften...
View ArticleKeine Brustverkleinerung auf Kassenkosten
Rechtslupe - Eine Mammahyperplasie (übergroße Brust) ist nach einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg grundsätzlich keine Krankheit im Sinne der gesetzlichen...
View ArticleKrankenhaus-Sanierungsbeitrag
Rechtslupe - Krankenhäuser müssen für die Jahre 2007 bis 2009 eine Kürzung ihrer vertraglich ausgehandelten Ansprüche durch die gesetzlichen Krankenkassen in Höhe von einem halben Prozent der...
View ArticleSozialgericht Düsseldorf: Elektronische Gesundheitskarte ist rechtlich nicht...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - Sozialgericht Düsseldorf: Urteil vom 28.06.2012 S 9 KR 111/09 Das Sozialgericht Düsseldorf hat die Klage eines Krankenkassenmitglieds gegen Einführung der...
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